Zurück Unterhaltung Mittwoch, 21. Oktober 2020
Suchen Rubriken 21. Okt.
Schließen
Anzeige
Einheitliches Testen? – Illusorisch15 Std. Einheitliches Testen? – Illusorisch
Kurier
Dass es in der Corona-Krise auch gemeinsam gehen kann, sieht man an der Impfstoffstrategie der EU Genau sechs Monate sind vergangen, seit die EU-Kommission in Brüssel Leitlinien für Coronavirus-Tests vorlegte. Dabei ging es um Qualität und Standards der Testkits, die es überhaupt erst ermöglicht haben, die allergrundlegendsten europaweiten Vergleiche in der Pandemie zu ziehen. Was es aber sechs Monate danach noch immer nicht gibt, ist eine europäische Teststrategie. Oder einheitliche Reisewarnungen und Quarantäneregeln: 5 Tage muss man sich in dem einen Land selbst isolieren, 7 oder 14 Tage im anderen. Das reinste Chaos. Und auch die seit Kurzem europaweit – überwiegend rot – blinkende Corona-Ampel ändert daran nichts. Es ist und bleibt ein nicht enden wollendes Ärgernis für Reisende oder Menschen in Grenznähe: Jeden Tag ändern sich die Regeln, mal darf man über die Grenze, mal nicht, mal droht Quarantäne, mal reicht ein negativer PCR-Test. Wie viel einfacher wäre doch alles, wenn in der gesamten EU nach denselben Regeln und Vorgaben getestet würde, mag man sich denken. Wohl wahr, aber leider ein Wunschtraum. Denn wie Gesundheitspolitik aussieht, das entscheiden die europäischen Staaten selbst. Brüssel kann hier bestenfalls empfehlen oder unterstützen, aber nicht anordnen. Es gilt das besonders von der türkis-grünen Regierung in Österreich so gepriesene Subsidiaritätsprinzip: Die EU darf nur dann ins gesundheitspolitische Geschehen eingreifen, wenn die Angelegenheiten nicht auf einzelstaatlicher Ebene gelöst werden können. Der logische Umkehrschluss lautet also: Wer von Europa mehr Leistungen will – in dem Fall eine einheitliche Teststrategie –, der muss ihr auch mehr Kompetenzen zugestehen. Denn es liegt nicht an „der EU“, sondern an ihren Mitgliedern, die Weichen zu stellen: dafür, dass die Union auch in der Gesundheits- oder Sozialpolitik ähnliche Schlagkraft entwickelt wie in ihrer Handelspolitik. Aber Brüssel bei nationalen Gesundheitsfragen dreinreden lassen? Da wird von Wien bis Warschau, von Finnland bis Italien schon am Eigenen geklammert. Das sieht man auch bei der Zahl der Intensivbetten in den Spitälern. Freilich gibt es sie, die Empfehlung aus Brüssel, wie viele solcher Betten ein Land haben sollte. Nur war das recht vielen Staaten (nicht so Österreich) herzhaft egal – bis Corona kam. Dass es dennoch auch gemeinsam gehen kann, sieht man an der Impfstoffstrategie der EU. Im Auftrag aller Staaten hat die Kommission Vorverträge über 1,5 Milliarden Impfstoffdosen abgeschlossen. Sind sie dann verfügbar, wird Österreich zeitgleich mit allen anderen seinen Anteil davon erhalten. Warum war es möglich? Die Kommission erhielt die Freiheit zu handeln: Alle Staaten machen freiwillig mit, zum gemeinsamen Nutzen aller.
 Gefällt mir Antworten

Kommentare

Noch keine Kommentare...
Wahrungen in EUR
GBP 1,10 -0,822%
CHF 0,93 0,000%
USD 0,85 -0,236%
Die Behörden müssen bei Genehmigungsverfahren schneller werden25 Std. Die Behörden müssen bei Genehmigungsverfahren schneller werden
Kurier
Das Beispiel der 380-KV-Leitung in Salzburg zeigt, dass Ministerien und Justiz dem Standort schaden und zudem Gefahren auslösen können. Der Strombedarf nimmt weltweit zu, auch in Österreich. Zudem sorgen neue Formen der Energieerzeugung wie Windkraft oder Fotovoltaik für zusätzliche Herausforderungen, etwa bei der Speicherung. Transnationale Netze können helfen, den Bedarf besser zu managen und Ressourcen zu verteilen. Die Lücke im heimischen Stromnetz war dabei, nicht nur in Westösterreich, ein empfindlicher Engpass, der auch die Versorgungssicherheit gefährdet. Kommt es zu plötzlichen Schwankungen im System, ist nicht nur eine schnelle Reaktion gefragt. Sondern es muss auch die nötige Infrastruktur vorhanden sein. Sonst ist ein Blackout weit über Österreichs Grenzen hinaus möglich. Insofern ist es beinahe fahrlässig, dass Ministerien und Justiz so lange gebraucht haben bis zu einer finalen Entscheidung zum Bau der 380-KV-Leitung in Salzburg. Die Politik hat versprochen, entsprechende Verfahren abzukürzen. Denn infolge dieser Verzögerungen hängen private und staatliche Investitionen in Höhe von bereits 15 Milliarden Euro seit Jahren in der Luft. Und Gegnern einer Beschleunigung sei gesagt: Dabei handelt es sich nicht nur um Straßenbauten, sondern zu 40 Prozent um Energieprojekte, die helfen sollen, das Land grüner aufzustellen.
 Gefällt mir Antworten
Jugendliche bringen u. a. Licht ins Dunkel30 Std. Jugendliche bringen u. a. Licht ins Dunkel
Kurier
Kommentar zu den im vergangenen Schuljahr besonders praxistauglichen Erfindungen von Schüler_innen bei Jugend Innovativ.
 Gefällt mir Antworten
Kurvendiskussion39 Std. Kurvendiskussion
Kurier
Der Härtegrad der Maßnahmen passt wieder einmal zu den Umfragen. Dabei ginge es jetzt um Klarheit in der Kommunikation Wie doch die Bilder einander nicht gleichen. Mitte vergangener Woche ging Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der Botschaft massiver Verschärfungen in der Corona-Bekämpfung ins Fernsehen: Er wurde von zwei Journalisten interviewt, nahm zu allen Fragen ausführlich Stellung und erklärte, warum es sogar Ausgangsbeschränkungen brauche. Äußerst unpopuläre Einschränkungen also, aber klar kommuniziert. Zu Beginn dieser Woche traf das virologische Quartett in Österreich zu seiner nächsten Sendung zusammen – und wie beim literarischen hieß es am Ende: Vorhang zu, und alle Fragen offen. Die Herren präsentierten in bekannter Reihenfolge (kann man übrigens, um Zeit zu sparen, den Vizekanzler einmal auslassen?) ein paar Maßnahmen, die alles andere als ein Hammer sind, bestenfalls ein Hämmerchen.
 Gefällt mir Antworten
Nach oben

Datumseinstellungen

Heute ist Mittwoch, 21. Oktober 2020

+ 1 -
+ 1 -
+ 2016 -

Schließen

Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies in unserer Cookie-Policy einverstanden.

Akzeptieren