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Polen-Wahl als Hoffnungsschimmer für eine Wende13. Jul. 12:05

Polen-Wahl als Hoffnungsschimmer für eine Wende

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Das starke Abschneiden von Trzaskowski bei Präsidentenwahl ist eine gute Nachricht für das liberale Lager. Die Polarisierung bleibt. Es war zwar ein starkes Lebenszeichen der liberalen, weltzugewandten Hälfte Polens, doch unter dem Strich bleibt über: Der fünftgrößte EU-Mitgliedsstaat (gemessen an der Bevölkerung) verharrt fest in national-konservativer Hand. Denn der bisherige Präsident Andrzej Duda setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Herausforderer der Opposition, den Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski, knapp mit 51,2 zu 48,8 Prozent der Stimmen durch. Der 48-jährige neue alte Staatschef hat jetzt zwei Optionen. Die eine: Er nimmt seine Funktion, die im qua Verfassung zugeschrieben ist, endlich wahr und steht als „Landesvater“ über den Dingen. Und schlägt die Brücke zwischen den beiden brutal gespaltenen Lagern in Polen. Nach den bisherigen Erfahrungen spricht wenig dafür – aber viel für die Option Nummer zwei: Dass Duda als „Kugelschreiber“ der regierenden PiS weiterhin jedes Gesetz willfährig unterfertigt, sei es noch so den Werten der Demokratie und der EU widerstrebend. Stichwort: Justizreform oder Medienfreiheit.
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