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Politik auf Bassena-NiveauAktualisiert3. Mai. 17:55

Politik auf Bassena-Niveau

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Bei den Chats von Thomas Schmid zählt nicht mehr, ob sie relevant sind oder nicht. Zum Anpatzen wird alles an die Öffentlichkeit gezerrt. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat seine eigene Dramaturgie entwickelt. Zuerst wird hinter vorgehaltener Hand – von der FPÖ manchmal auch öffentlich – eine politische Bombe angedeutet. Dann sickern mögliche Inhalte von Chats und SMS-Nachrichten durch, die auf abgenommenen Handys gefunden worden sein sollen. Am Ende bleibt politisch oder gar strafrechtlich Relevantes kaum oder gar nicht übrig. Für den politischen Bassena-Tratsch hat es allerdings gereicht. Auch dafür, dass wieder jemand öffentlich angepatzt worden ist. Das wurde am vergangenen Freitag besonders deutlich. Tage davor hatten die parteipolitischen Buschtrommeln bereits verbreitet, dass der U-Ausschuss von der Justiz neue Chat-Auswertungen aus dem Handy von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid erhalten wird. Kolportiert wurde, dass manche Kurznachrichten sogar innerparteilichen Sprengstoff für die ÖVP bedeuten könnten. Über 600 Seiten umfasste dann das Chat-Paket. Die Handy-Konversation war aus jener Zeit, als Schmid noch unter Hartwig Löger Generalsekretär im Finanzministerium gewesen war. Einen ganzen Nachmittag lang durchforsteten die Parteien dieses Konvolut, um am Abend dann festzustellen, dass größtenteils nur Belangloses enthalten war. Selbst die Opposition musste sich eingestehen, dass daraus der Regierung kein politischer Strick gedreht werden kann. Einfach beiseitegelegt wurden die Chats dennoch nicht.
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